Ach, das Grundeinkommen!

Ach ja, nun habe ich einen weiteren Newsletter bestellt. Zum Thema Grundeinkommen. Und das kam so: Wir saßen Sonntag noch zusammen, alle ein bisschen fertig von den FEIERtagen, die mehr oder weniger feierlich oder etwas zu viel an Party waren, noch immer in Kehl, aber schon startbereit, in das "wahre Leben" zurückzukehren. Also, natürlich vorausgesetzt man sieht das Leben, das man in einer Großstadt in einem Büro, ganz Kapitalismus und Leistungsgesellschaft als wahres Leben titulieren kann. Nun gut! M. begann mit diesem Thema: Grundeinkommen. Ich hatte bereits davon gehört und für gut geheißen. Allerdings war es mir nicht so ganz klar, wie es funktionieren sollte, und wie man die Notwendigkeit eines Grundeinkommens herleiten kann. Wir nahmen uns also vor, mehr darüber erfahren. Also, gleich nach Ankunft in dieser Hauptstadt des Kapitalismus schaute ich länger bei http://www.grundeinkommen.de/ vorbei, aus der ich einzelne Zitate herausfildere. Die könnt ihr euch gerne zu Gemüte führen, aber ich möchte euch gerne dazu auffordern, selbst noch mehr darüber nachzulesen...

Die Idee, die hinter dem Grundeinkommen steckt, ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.
Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.
Für ein Grundeinkommen werden viele Argumente angeführt: Die Autonomie der Bürgerinnen und Bürger (mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“, mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Verfügbarkeit der Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit, mehr Autonomie für Eltern durch die größere Einkommensunabhängigkeit usw.), die Verteilungsgerechtigkeit, der Anreiz zu größerer Wertschöpfung und Rationalisierung, die Flexibilität des Arbeitsmarktes, die Effizienz des Sozialstaates, die Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, die Humanisierung der Arbeit, die Förderung der Bildung, die Stärkung der Familien und die Steigerung der Geburtenrate, die Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten, die Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles anderes mehr.
Wie soll das Grundeinkommen finanziert werden? Es wäre eine Milchmädchenrechnung, wollte man einfach die Bevölkerungszahl mit dem Betrag des Grundeinkommens multiplizieren und sich von der daraus folgenden Riesensumme erschrecken lassen. Tatsächlicher Finanzbedarf entsteht in der Tat, da die Einkommen von Menschen mit geringem Einkommen erhöht werden müssen. Dieser Finanzbedarf ist jedoch weit geringer als es die einfache Rechnung ergibt, da bereits jetzt jährlich rund 700 Milliarden Euro an Transferleistungen an die Bevölkerung fließen, von denen der weit überwiegende Teil durch das Grundeinkommen ersetzt würde. Jedes Finanzierungskonzept muss darauf zielen, den gesamtwirtschaftlichen Ertrag möglichst gerecht zu verteilen. Das Grundeinkommen muss deshalb in einer Weise eingeführt werden, die eine deutliche Umverteilung von oben nach unten bewirkt. Bezieherinnen und Bezieher mittlerer Einkommen sollen nicht zusätzlich belastet sondern entlastet werden. Gewinnen werden dabei alle, nämlich soziale Sicherheit – ihr Leben lang..
Zu den tatsächlichen Größenordnungen gibt es sehr unterschiedliche Finanzierungsvorschläge, von der Einkommensteuer über eine alleinige Mehrwertsteuer bis hin zum Mix verschiedener Steuern, die zur Finanzierung herangezogen werden können. Grundsätzlich gilt, dass die Besteuerung der Erwerbsarbeit langfristig aufgegeben werden muss, weil die Wertschöpfung sich zunehmend von dem in Arbeitszeit zu messenden Arbeitseinsatz entkoppelt. Hier findet sich die vergleichende Darstellung von Transfermodellen
(inklusive ihrer jeweiligen Finanzierung), die für sich beanspruchen, ein Grundeinkommen zu sein.
Die Vorstellungen zum Grundeinkommen gehen davon aus, dass Preissteigerungen ausgeglichen werden. Das Grundeinkommen ist also stets als dynamisierter Betrag zu verwirklichen.
Ein Grundeinkommen verteilt Geld um, ähnlich wie andere politisch gewollte Umverteilungen für Transfers und Subventionen. Die Geldmenge wird dazu nicht erhöht. Es ist keine allgemeine Preiserhöhung zu erwarten, aber eine andere Struktur der Preise. Jene Güter und Dienstleistungen, die überwiegend unangenehme Arbeit erfordern, könnten in der Tat teurer werden. Andererseits zeigt sich bereits heute in den qualitativ hochwertigen Angeboten der Open-Source-Bewegung, dass viele Dinge allein aus der Motivation heraus, etwas zu schaffen, entstehen und herkömmlichen Produkten durchaus ebenbürtig, ja zum Teil sogar leistungsfähiger sind.
Schon heute gibt es in einer Reihe von Ländern Bestrebungen, in bestimmten Bereichen ein Grundeinkommen einzuführen – in Namibia und Südafrika, in Brasilien, Kanada und in einigen europäischen Staaten. Diese Bestrebungen werden von einer Vielzahl gesellschaftlicher Initiativen getragen. Die Idee des Grundeinkommens wird in den letzten Jahren immer bekannter und findet zunehmend Rückhalt in der Bevölkerung.
In Deutschland gibt es mittlerweile in vielen gesellschaftlichen Bereichen, aber auch in fast allen politischen Parteien Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Je mehr Menschen sich für ein Grundeinkommen einsetzen, je breiter die Unterstützung in der Gesellschaft wird, desto eher werden sich die Parteien der Idee annehmen und die politische Umsetzung voranbringen.
Karl Marx sagt: Eine Idee wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift. Oder Victor Hugo: Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.

Das hört sich doch alles ganz gut an, in meinen Ohren zumindest. Um noch mehr zu erfahren, habe ich mich also für den Newsletter angemeldet. Aber ich muss sagen, dass ich auch gerne diskutieren würde.